Jacques Delors Institut – Europäischer Think Tank in Berlin

Defizitverfahren ohne Folgen? Fünf Fragen und Antworten

Defizitverfahren ohne Folgen? Fünf Fragen und Antworten

Am 27. Juli entschied die Europäische Kommission, dass sie weder Portugal noch Spanien Strafzahlungen wegen Überschreiten der Defizitobergrenze auferlegen wird. Hätte die Kommission sich für Strafzahlungen entschieden, wäre das ein Novum gewesen: Kein Land hat bisher derartige Strafen bezahlt. Wofür ist das Verfahren gegen Defizitüberschreitungen also gut? Hier ein Überblick in fünf Fragen und Antworten von Anna auf dem Brinke. mehr

Schengen am Scheideweg

Schengen am Scheideweg

Ist die Freizügigkeit im Schengen-Raum noch haltbar? Wie kann eine Balance zwischen Freiheit und Sicherheit hergestellt werden? Welche Reformen sind notwendig für eine nachhaltige europäische Migrationspolitik? Diese Fragen standen im Mittelpunkt unserer Konferenz „Schengen am Scheideweg“ vom 4. Juli 2016. Der Konferenzbericht fasst die wichtigsten Diskussionspunkte und Kontroversen zusammen. mehr

Drei Argumente für eine stärkere EU-NATO Kooperation

Drei Argumente für eine stärkere EU-NATO Kooperation

Am Rande des NATO-Gipfels in Warschau am 8. und 9. Juli 2016 haben die EU und NATO eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung ihrer Sicherheitszusammenarbeit unterzeichnet. Nicole Koenig und Jekaterina Grigorjeva nennen drei Gründe, warum gerade jetzt der richtige Zeitpunkt dafür ist. mehr

Geoblocking-Reform: Fallen die virtuellen Grenzen im Netz?

Geoblocking-Reform: Fallen die virtuellen Grenzen im Netz?

In diesem Blog Post erläutert Paul-Jasper Dittrich die aktuelle Diskussion um die Praktiken des Geoblockings und die Vorschläge der Kommission. Sie sollen EU-Bürgern portablen Zugang zu Filmen, Musik und Sportveranstaltungen im Ausland ermöglichen. Eine komplette Abschaffung der Praxis ist damit nicht in Sicht. Langfristig sollte es europäische Lizenzen geben. Beim E-Commerce sollte das Ende der Diskriminierung mit einer tiefgehenden Reform der Paketzustellung einhergehen. mehr

Reformvorschläge zur Überholung des Dublin-Systems

Reformvorschläge zur Überholung des Dublin-Systems

Der Flüchtlingszustrom hat grundlegende Schwächen im Gemeinsamen Europäischen Asylsystem aufgedeckt. Das Policy Paper von Henrik Enderlein und Nicole Koenig macht einen umfassenden Vorschlag, der die Reform des Dublin-Systems mit komplementären Maßnahmen in den Bereichen Außengrenzschutz, innere Sicherheit und externe Kooperation verknüpft. mehr

Handlungsspielräume der EU nach dem Brexit-Votum

Handlungsspielräume der EU nach dem Brexit-Votum

Nach dem Brexit-Votum müssen sich die verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten der EU auf eine klare gemeinsame Linie in der Verhandlungsführung einigen. Zu klären ist, welche Zukunftsvision die Länder für die gemeinsame Union haben. Soll sie flexibler werden? Oder soll die EU-27 klarstellen, dass ein Austrittsgesuch direkt zu einem Austritt führt? mehr

Defizitverfahren ohne Folgen? Fünf Fragen und Antworten

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Am 27. Juli entschied die Europäische Kommission, dass sie weder Portugal noch Spanien Strafzahlungen wegen Überschreiten der Defizitobergrenze auferlegen wird. Hätte die Kommission sich für Strafzahlungen entschieden, wäre das ein Novum gewesen: Kein Land hat bisher derartige Strafen bezahlt. Wofür ist das Verfahren gegen Defizitüberschreitungen also gut? Hier ein Überblick in fünf Fragen und Antworten von Anna auf dem Brinke. mehr more

Schengen am Scheideweg

Copyright Delors Institut - Berlin/Thomas Lobenwein

Ist die Freizügigkeit im Schengen-Raum noch haltbar? Wie kann eine Balance zwischen Freiheit und Sicherheit hergestellt werden? Welche Reformen sind notwendig für eine nachhaltige europäische Migrationspolitik? Diese Fragen standen im Mittelpunkt unserer Konferenz „Schengen am Scheideweg“ vom 4. Juli 2016. Der Konferenzbericht fasst die wichtigsten Diskussionspunkte und Kontroversen zusammen. mehr more

Eine gelbe Karte und der politische Schaden

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Der Vorschlag der Europäischen Kommission, die Entsenderichtlinie zu überarbeiten, hat eine „gelbe Karte“ von nationalen Parlamenten ausgelöst: Wie erwartet, hält Sozialkommissarin Marianne Thyssen an ihrem ursprünglichen Vorschlag fest. Valentin Kreilinger hat im Vorfeld dieser Entscheidung die Konsequenzen dessen analysiert. mehr more