Publikationen zu: Außen- und Sicherheitspolitik

Migration: Reicht der kleinste gemeinsame Nenner?

Beim Treffen des Europäischen Rats am 28.-29. Juni 2018 war die Reform der Gemeinsamen Europäischen Asylpolitik ein zentrales Thema zwischen den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten. Der gemeinsamen Abschlusserklärung fehlt es jedoch an konkreten Beschlüssen. In diesem Blog Post argumentiert Lucas Rasche, dass es der EU nicht gelungen ist über den kleinsten gemeinsamen Nenner des Grenzschutzes hinaus eine Lösung zu präsentieren. mehr

Europäische Interventionsinitiative: Blick hinter die Kulissen

Am 25. Juni 2018 haben neun EU-Mitgliedstaaten eine Absichtserklärung zur Schaffung der von Frankreich vorgeschlagenen europäischen Interventionsinitiative unterschrieben. Man ist bemüht, die Komplementarität zu bestehenden EU-Initiativen zu unterstreichen. Und doch gibt es Zweifel bezüglich des Mehrwerts und einer möglichen Duplizierung. Nicole Koenig wirft einen Blick hinter die Kulissen. mehr

Merkels EU-Interview: eine Analyse

Acht Monate lang hat die EU auf eine Antwort von Kanzlerin Merkel auf Präsident Macrons Ideen für eine Reform der EU gewartet. Am 3. Juni 2018 legte Kanzlerin Merkel ihre Ideen in einem Interview mit der FAS dar. Auch wenn keine allumfassende Vision sichtbar wurde, machte sie einige konkrete Vorschläge in prioritären Politikbereichen: Eurozone, Asyl und Grenzschutz sowie Außen- und Sicherheitspolitik. Lesen Sie hier, was sie gesagt hat und wie es zu deuten ist. mehr

Zwei Jahre EU-Türkei-Deal – eine Zwischenbilanz

Vor zwei Jahren einigten sich EU und Türkei auf einen ‚Deal‘ zum Stop des Flüchtlingszustroms nach Europa. Die Zahlen blieben seitdem niedrig. Neue Entwicklungen in der Partnerschaft erfordern allerdings einen veränderten Blick auf den Deal, etwa die Militärkampagne der Turkei in Syrien. Dieser Blog Post zieht eine Bilanz des Flüchtlingsmechanismus und analysiert bisher unerfüllte Versprechen der EU. mehr

Vier Optionen für die Verteidigungskooperation nach dem Brexit

Eines der Themen der zweiten Brexit-Verhandlungsphase ist die zukünftige Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zwischen Großbritannien und der EU. Die Briten wollen eine tiefe und besondere Partnerschaft. Die EU scheint bereit, ambitioniertere Kooperationsmodelle zu entwickeln. Dieser Blog Post bewertet vier mögliche Modelle mit Blick auf die Interessen beider Seiten. mehr