Publikationen zu: Außenbeziehungen und Sicherheitspolitik

Frankreich und Deutschland: Speerspitze der GSVP?

Seit dem Brexit-Votum machen sich Frankreich und Deutschland für eine europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion stark. Beide wollen die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) „erneuern“. Doch während erste Schritte unternommen wurden, bestehen bilaterale und europäische Hindernisse fort. Dr. Nicole Koenig und Marie Walter-Franke bewerten das deutsch-französische Potential für die GSVP. mehr

EU-Asylpolitik: Es fehlt ein Reflektionspapier

Nach dem Brexit-Schock sucht die EU nach neuem Atem. In März 2017 veröffentlichte die EU-Kommission ein White Paper mit fünf Szenarien zur Zukunft der EU. Fünf Reflektionspapiere wurden dann zu einzelnen Politikbereichen herausgebracht. Allerdings keines zum Thema Asyl und Migration, trotz der Prominenz dieses Themas im White Paper. Dieser Blog Post untersucht was jedes der fünf Szenarien zur weiteren EU-Integration für Asylpolitik bedeuten. mehr

Paris-Berlin: Motor der europäischen Verteidigungspolitik?

Am 10. Juni 2017 kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an, dass Deutschland und Frankreich zum „Motor einer europäischen Verteidigungsunion“ werden wollen. Der deutsch-französische Ministerrat am 13. Juli 2017, das letzte hochrangige bilaterale Treffen vor der Bundestagswahl, könnte bereits konkrete Initiativen anstoßen. Dr. Nicole Koenig analysiert, was man im Bereich Verteidigung erwarten kann. mehr

Asyl-Haft in Europa: Bestandsaufnahme und Ausblick

Wer Asyl in Europa sucht, landet hinter Gittern? Im Zuge der Flüchtlingskrise und in Reaktion auf die Terroranschläge, üben europäische Regierungen vermehrt Kontrolle über den Verbleib von Geflüchteten aus. In diesem Policy Paper untersucht Marie Walter-Franke die EU-Vorschriften, die die Inhaftierung von Asyl-Bewerbern regulieren, vergleicht wie diese von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden, und analysiert den laufenden Reformprozess. mehr

New Pact for Europe: Deutscher Länderbericht

Dieser Bericht erscheint im Rahmen des Projekts New Pact for Europe und basiert auf Debatten einer deutschen Reflektionsgruppe zur Zukunft Europas. Auch wenn die Gruppe die momentane Lage der EU als kritisch ansieht, ist sie dennoch überzeugt, dass die EU ein Positivsummenspiel für alle darstellen kann. Der Bericht stellt Ideen und Empfehlungen vor, wie die EU auf die aktuelle Herausforderungen reagieren sollte. mehr