Asyl-Haft in Europa: Bestandsaufnahme und Ausblick

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Wer Asyl in Europa sucht, landet hinter Gittern? Im Zuge der Flüchtlingskrise und in Reaktion auf die Terroranschläge, üben europäische Regierungen vermehrt Kontrolle über den Verbleib von Geflüchteten aus. In diesem Policy Paper untersucht Marie Walter-Franke die EU-Vorschriften, die die Inhaftierung von Asyl-Bewerbern regulieren, vergleicht wie diese von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden, und analysiert den laufenden Reformprozess.

Zudem identifiziert die Autorin fünf Grundprinzipien zur Asyl-Haft in den EU-Rechtsvorschriften und analysiert inwiefern die einzelnen Mitgliedstaaten sich an die Abkommen halten. Obwohl die EU-Harmonisierung verbindliche gesetzliche Bestimmungen mit recht hohen Standards etabliert hat, ist die Inhaftierung von Geflüchteten in der nationalen Praxis weiterhin verankert, um Dublin-Überstellungen, Rückführungen und Grenzverfahren durchzuführen.

Obwohl EU-Vorschriften einen Unterschied machen können, nehmen die 2016 von der Kommission veröffentlichten Vorschläge keine wesentlichen Änderungen zur Verbesserung des bestehenden Rahmens zur Asyl-Haft vor. Um die Grundrechte von Geflüchteten in der Praxis zu gewährleisten, muss sich dementsprechend, nach Einschätzung der Autorin, noch viel ändern.