Brexit als Drama in drei Akten: Verhandlungen und Szenarien

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Dieses Policy Paper beschreibt die bevorstehenden Brexit-Verhandlungen: Valentin Kreilinger, Sophia Becker and Laura Maria Wolfstädter systematisieren die nächsten Schritte im Prozess und untersuchen die individuellen Verfahrensvoraussetzungen, um den rechtlichen und institutionellen Kontext von Artikel 50 EUV zu analysieren.

Um die unterschiedlichen rechtlichen Anforderungen und politischen Fragen besser einordnen zu können, können die Verhandlungen in drei Akte aufgeteilt werden:

  • Die Austrittsverhandlungen nach Art. 50 EUV („Der Austritt“)
  • Die Verhandlung und Gestaltung der künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien („Die Zukunft“)
  • Die Neukonfigurierung der EU-Verträge („Der Rest“)

Für den ersten Akt, den „Austritt“, unterscheiden die Autoren fünf Phasen, für die sie die notwendigen Schritte und ihre rechtlichen Anforderungen beschreiben – ohne eine politische Bewertung vorzunehmen. Im zweiten Akt, der „Zukunft“ fassen sie vier Modelle zusammen (Freihandelsabkommen, Nachbarschaftsabkommen, neues Partnerschaftsformat, Binnenmarktzugang). Schließlich befasst sich der dritte Akt, „der Rest“, mit den rechtlichen Voraussetzungen für eine Neukonfiguration der EU-Verträge. Diese hängt letztlich vom Resultat der beiden vorangehenden Prozesse ab.

Die folgende Infografik fasst den Ablauf der Brexit-Verhandlungen schematisch zusammen:

brexit-infographic-jdib-16-12-2016