Brexit und der EU-Haushalt: Gefahr oder Chance?

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In diesem Policy Paper schätzen Jörg Haas und Eulalia Rubio, dass der Brexit zu einer Finanzierungslücke im EU-Haushalt von rund 10 Milliarden Euro pro Jahr führen wird. Auf Dauer ist dies ein wichtigerer Faktor als die „Scheidungskosten“ im Rahmen des Austrittsprozesses, die momentan viel diskutiert werden.

Die Brexit-Lücke zwingt Europa zu einer schwierigen Entscheidung:  Sollen nationale Beiträge zum EU-Haushalt erhöht oder stattdessen europäische Programme gekürzt werden? Die Studie veranschaulicht mögliche finanzielle Konsequenzen.

Die Frage nach der richtigen Anpassungsstrategie wird auch die Verhandlungen über den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR) beeinflussen, die 2018 beginnen. Bestehende Spaltungen zwischen Nettozahlern und Nettoempfängern werden sich wahrscheinlich weiter vertiefen.

Kann sich die EU nicht auf eine Lösung einigen, könnte der Brexit eine Gefahr für den EU-Haushalt darstellen. Die Mitgliedstaaten könnten versucht sein, den Haushalt auszugleichen, indem sie verwundbare, aber wichtige Ausgaben (z.B. für Forschung und Infrastruktur) kürzen. Der britische Austritt bietet aber auch Chancen für eine Reform des EU-Haushalts. Nettozahler könnten einer Erhöhung der Beiträge zustimmen und im Gegenzug eine tiefgreifende Neustrukturierung der Ausgabenseite fordern. Eine Schlüsselrolle in dieser Entscheidung könnten vier Länder spielen: Frankreich, Irland, Italien und Spanien spielen.