Ist die EU bereit für eine Neuausrichtung ihrer Außenpolitik?

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ZUM BEITRAG: DEUTSCH ENGLISCH FRANZÖSISCH

Am 8. Februar 2015 enden die ersten 100 Amtstage der neuen Kommission. Am selben Tag sollte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ihren ersten Bericht zur Reform der internen Strukturen des Europäischen Auswärtigen Diensts (EAD) vorstellen.

Die neue Führungsriege in Brüssel, die damit einhergehende Aufbruchsstimmung und der ehrgeizige Reformkalender für 2015 haben die Erwartung geweckt, dass die EU nun endlich „Ernst macht“ mit der gemeinsamen Außenpolitik.

Das Policy Paper von Nicole Koenig stellt diese Erwartungen in einen größeren Zusammenhang und formuliert Empfehlungen für ein kohärenteres, effizienteres und strategischeres auswärtiges Handeln. Die neue EU-Führungsriege täte gut daran, aus den Erfolgen und Missständen der vergangenen fünf Jahre zu lernen. Konkret sollte sie folgende Maßnahmen ergreifen:

  1. Systematischere Koordinierung fördern: Es ist nicht mehr Koordinierung, sondern eine systematischere Koordinierung nötig. Dazu gehört auch eine bessere Identifizierung der thematischen Schnittstellen zwischen den verschiedenen Bereichen des auswärtigen Handelns der EU und den dazugehörigen Zeitrahmen.
  2. Straffung, um Grabenkämpfe zu verhindern: In manchen Fällen sollte eine klare Abgrenzung der Zuständigkeiten mehr Koordinierung vorgezogen werden. Zur Straffung gehört auch, die Anzahl der Koordinierungspositionen im EAD zu reduzieren.
  3. Strategischer denken und handeln: Die Hohe Vertreterin sollte einen schrittweisen Prozess des strategischen Überdenkens einleiten. Das Endergebnis sollte Substanz und Mehrwert haben. Die strategische Reflexion sollte dem zeitigen und sichtbaren Handeln der EU – wenn dieses von externen Entwicklungen gefordert wird – jedoch nicht im Weg stehen.