Jacques Delors Institut – Europäischer Think Tank in Berlin

„Europäische Verteidigungsunion“: eine rechtliche Einordnung

„Europäische Verteidigungsunion“: eine rechtliche Einordnung

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verkündete kürzlich die frohe Botschaft von der Geburt einer „Europäischen Verteidigungsunion“. Doch in den Europäischen Verträgen ist dieser Begriff nicht zu finden. In diesem Blog Post nimmt Laura Maria Wolfstädter eine rechtliche Einordnung dieses politischen Begriffs ohne primärrechtlichen Anker vor. mehr

Verteidigung und Sicherheit: Das Glas ist halb voll

Verteidigung und Sicherheit: Das Glas ist halb voll

Ein zentrales Ziel der Globalen Strategie der EU ist es, die europäische Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit zu vertiefen. Nicole Koenig blickt auf die ersten zwei Jahre der Umsetzung zurück und argumentiert, dass das Glas halbvoll ist: Die Säulen einer europäischen Verteidigungsunion wurden etabliert, aber nun müssen dieser stärker miteinander verknüpft und mit Substanz gefüllt werden. mehr

Forschungspolitik: Was bei Horizon Europe verhandelt wird

Forschungspolitik: Was bei Horizon Europe verhandelt wird

Nachdem die Kommission ihren Vorschlag für das milliardenschwere Forschungsprogramm Horizon Europe vorgelegt hat, sind nun das Europäische Parlament und der Rat am Zug. Dieser Blog Post erklärt welche Prioritäten der Kommissionsvorschlag gesetzt hat und welche politischen Fragen bei den Verhandlungen ins Zentrum rücken werden. mehr

EU-NATO Kooperation: zwischen Narrativ und Substanz

EU-NATO Kooperation: zwischen Narrativ und Substanz

Beim NATO-Gipfel in Brüssel haben die EU und die NATO beschlossen, ihre Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. Dies ist ein wichtiges Signal nach erneuten Mahnungen, dass die europäischen Verteidigungsinitiativen nicht zur Abkopplung, Duplizierung und Diskriminierung führen dürfen. Das Policy Paper von Nicole Koenig untersucht die politischen Spannungen, die diese Zusammenarbeit begleiten und zeigt, wie es um die Substanz steht. mehr

Migration: Reicht der kleinste gemeinsame Nenner?

Migration: Reicht der kleinste gemeinsame Nenner?

Beim Treffen des Europäischen Rats am 28.-29. Juni 2018 war die Reform der Gemeinsamen Europäischen Asylpolitik ein zentrales Thema zwischen den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten. Der gemeinsamen Abschlusserklärung fehlt es jedoch an konkreten Beschlüssen. In diesem Blog Post argumentiert Lucas Rasche, dass es der EU nicht gelungen ist über den kleinsten gemeinsamen Nenner des Grenzschutzes hinaus eine Lösung zu präsentieren. mehr

Ein Haushalt für die Eurozone – was soll das?

Ein Haushalt für die Eurozone – was soll das?

Am Donnerstag und Freitag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel zum Gipfel. Neben der alles überlagernden Frage der europäischen Migrationspolitik wird es vor allem um eine Frage gehen: Bekommt der französische Präsident Emmanuel Macron nun seinen Eurozonenhaushalt oder nicht? In diesem Blog Post erklärt Lucas Guttenberg woher die Idee eines Eurozonenhaushalts kommt, wie er funktionieren könnte und warum er eben kein Instrument ist, um notleidenden Staaten aus der Patsche zu helfen. mehr

„Europäische Verteidigungsunion“: eine rechtliche Einordnung

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verkündete kürzlich die frohe Botschaft von der Geburt einer „Europäischen Verteidigungsunion“. Doch in den Europäischen Verträgen ist dieser Begriff nicht zu finden. In diesem Blog Post nimmt Laura Maria Wolfstädter eine rechtliche Einordnung dieses politischen Begriffs ohne primärrechtlichen Anker vor. mehr

Verteidigung und Sicherheit: Das Glas ist halb voll

Ein zentrales Ziel der Globalen Strategie der EU ist es, die europäische Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit zu vertiefen. Nicole Koenig blickt auf die ersten zwei Jahre der Umsetzung zurück und argumentiert, dass das Glas halbvoll ist: Die Säulen einer europäischen Verteidigungsunion wurden etabliert, aber nun müssen dieser stärker miteinander verknüpft und mit Substanz gefüllt werden. mehr

Forschungspolitik: Was bei Horizon Europe verhandelt wird

Nachdem die Kommission ihren Vorschlag für das milliardenschwere Forschungsprogramm Horizon Europe vorgelegt hat, sind nun das Europäische Parlament und der Rat am Zug. Dieser Blog Post erklärt welche Prioritäten der Kommissionsvorschlag gesetzt hat und welche politischen Fragen bei den Verhandlungen ins Zentrum rücken werden. mehr

EU-NATO Kooperation: zwischen Narrativ und Substanz

Beim NATO-Gipfel in Brüssel haben die EU und die NATO beschlossen, ihre Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. Dies ist ein wichtiges Signal nach erneuten Mahnungen, dass die europäischen Verteidigungsinitiativen nicht zur Abkopplung, Duplizierung und Diskriminierung führen dürfen. Das Policy Paper von Nicole Koenig untersucht die politischen Spannungen, die diese Zusammenarbeit begleiten und zeigt, wie es um die Substanz steht. mehr