Nachrichten

Potsdamer Europa-Gespräch

Heute spricht Valentin Kreilinger bei einer Veranstaltung der Europa-Union in Potsdam über seine Vorausschau auf die Europawahl. Dabei wird er seine Einschätzungen zu Einflussfaktoren im Machtgefüge des EP darstellen und mögliche Wege der Mehrheitsfindung im EP nach dem 26. Mai 2019 aufzeigen. mehr

Zum Nachlesen: EU to go. Paris, Berlin – eine wunderbare Freundschaft?

Bevor der Arbeitstag beginnt, gibt es in Berlin-Mitte Café, Croissant und einen knackigen Input zum Thema "Paris, Berlin - eine wunderbare Freundschaft?". Der Zeitplan ist straff: Espresso zapfen, Croissant nehmen und an einen Stehtisch stellen. Es beginnt der EU-Input der Delors Experten: Fünf Folien Einführung in das Thema und fünf Folien Positionen und Vorschläge zum Fokusthema. Danach darf zehn Minuten diskutiert werden. Um 9 Uhr ist die Veranstaltung nach nur 30 Minuten zu Ende. mehr

Über Machtverschiebungen im neuen EU-Parlament

Sechs Monate vor der Europa Wahl im Mai 2019, nimmt der Wahlkampf durch die Aufstellung der Spitzenkandidaten Fahrt auf. Valentin Kreilinger, Policy Fellow am Jacques Delors Institute Berlin zeigt in seiner Analyse bedeutende Verschiebungen im Kräfteverhältnis der Fraktionen. Die neue Zusammensetzung des Europaparlaments werde direkte Folgen für das Programm der EU-Kommission haben. Komplexer wird die Prognose durch den EU-Austritt Großbritanniens im März 2019. 27 der 73 britischen Mandate werden auf 14 EU-Staaten aufgeteilt. Welche Effekte wird die dadurch resultierende Machtverschiebung haben? mehr

Zum Nachlesen: EU to go. 30 Minuten Frühstück. 6 Monate vor der Europawahl.

Bevor der Arbeitstag beginnt, gibt es in Berlin-Mitte Café, Croissant und einen knackigen Input zum Thema "6 Monate vor der Europawahl". Der Zeitplan ist straff: Espresso zapfen, Croissant nehmen und an einen Stehtisch stellen. Es beginnt der EU-Input der Delors Experten: Fünf Folien Einführung in das Thema und fünf Folien Positionen und Vorschläge zum Fokusthema. Danach darf zehn Minuten diskutiert werden. Um 9 Uhr ist die Veranstaltung nach nur 30 Minuten zu Ende. A bientôt bei EU to go! mehr

„Was fehlt sind Alternativen zu Artikel 7“

Bereits 2016 aktivierte die Kommission den Rechtsstaatlichkeitsrahmen in der Auseinandersetzung mit Polen. Im Fall von Ungarn sprach das Europäische Parlament die Initiative für Artikel 7 aus. Wie unterscheiden sich die Fälle Polen und Ungarn? Welche Instrumente stehen der EU zur Verfügung, um die Rechtstaatlichkeit in den Mitgliedsstaaten zu verteidigen? Was kann Artikel 7 bewirken? Nicole Koenig spricht in einem Interview mit EurActiv über eventuelle Sanktionen durch das Rechtsstaatlichkeitsverfahren und notwendige Alternativen zu Artikel 7. mehr