Publikationen zu: Außen- und Sicherheitspolitik

„Europäische Verteidigungsunion“: eine rechtliche Einordnung

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verkündete kürzlich die frohe Botschaft von der Geburt einer „Europäischen Verteidigungsunion“. Doch in den Europäischen Verträgen ist dieser Begriff nicht zu finden. In diesem Blog Post nimmt Laura Maria Wolfstädter eine rechtliche Einordnung dieses politischen Begriffs ohne primärrechtlichen Anker vor. mehr

Verteidigung und Sicherheit: Das Glas ist halb voll

Ein zentrales Ziel der Globalen Strategie der EU ist es, die europäische Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit zu vertiefen. Nicole Koenig blickt auf die ersten zwei Jahre der Umsetzung zurück und argumentiert, dass das Glas halbvoll ist: Die Säulen einer europäischen Verteidigungsunion wurden etabliert, aber nun müssen dieser stärker miteinander verknüpft und mit Substanz gefüllt werden. mehr

EU-NATO Kooperation: zwischen Narrativ und Substanz

Beim NATO-Gipfel in Brüssel haben die EU und die NATO beschlossen, ihre Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. Dies ist ein wichtiges Signal nach erneuten Mahnungen, dass die europäischen Verteidigungsinitiativen nicht zur Abkopplung, Duplizierung und Diskriminierung führen dürfen. Das Policy Paper von Nicole Koenig untersucht die politischen Spannungen, die diese Zusammenarbeit begleiten und zeigt, wie es um die Substanz steht. mehr

Migration: Reicht der kleinste gemeinsame Nenner?

Beim Treffen des Europäischen Rats am 28.-29. Juni 2018 war die Reform der Gemeinsamen Europäischen Asylpolitik ein zentrales Thema zwischen den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten. Der gemeinsamen Abschlusserklärung fehlt es jedoch an konkreten Beschlüssen. In diesem Blog Post argumentiert Lucas Rasche, dass es der EU nicht gelungen ist über den kleinsten gemeinsamen Nenner des Grenzschutzes hinaus eine Lösung zu präsentieren. mehr

Europäische Interventionsinitiative: Blick hinter die Kulissen

Am 25. Juni 2018 haben neun EU-Mitgliedstaaten eine Absichtserklärung zur Schaffung der von Frankreich vorgeschlagenen europäischen Interventionsinitiative unterschrieben. Man ist bemüht, die Komplementarität zu bestehenden EU-Initiativen zu unterstreichen. Und doch gibt es Zweifel bezüglich des Mehrwerts und einer möglichen Duplizierung. Nicole Koenig wirft einen Blick hinter die Kulissen. mehr