Publikationen zu: Außen- und Sicherheitspolitik

EU-NATO: Partnerschaft mit Glasdecke

Die Globale Strategie der EU versprach eine Vertiefung der strategischen Partnerschaft mit der NATO. Zweieinhalb Jahre nach Veröffentlichung ist das Fazit gemischt: Die Zusammenarbeit ist zwar systematischer, aber alte politische Blockaden setzen der Umsetzung weiterhin Grenzen. mehr

Von Meseberg zu einer ‚weltpolitikfähigen‘ EU?

Laut Juncker soll die EU ‚weltpolitikfähig‘ werden. Macron und Merkel unterstützen diesen Aufruf in der Erklärung von Meseberg. Wie nah sind sich Berlin und Paris tatsächlich, wenn es an die Umsetzung geht und wie könnte ein Kompromiss aussehen? mehr

Gemeinsam stark? Dt-frz Kooperation in der Sahelzone

Die Sahelzone ist zum Knotenpunkt für europäische Sicherheit, Migration und entwicklungsbezogenes Engagement geworden. Einer der politischen Faktoren ist die wachsende Konvergenz der deutsch-französischen Ziele in der Region. Lucas Rasche und Nicole Koenig zeichnen in ihrem Blog Post ein Bild dieser strategischen Konvergenz und bewertet die daraus resultierenden tatsächlichen Auswirkungen. mehr

EU Datenbanken: Chancen & Risiken vernetzter Sicherheit

Die jüngsten Terroranschläge haben kritische Schwachstellen im europäischen Informationsaustausch offenbart. Sicherheitslücken sollen nun durch Maßnahmen wie die Zentralisierung europäischer Datenbanken geschlossen werden. In diesem Papier ordnet Franca König den Entwurf für eine entsprechende EU-Verordnung ein. mehr

„Europäische Verteidigungsunion“: eine rechtliche Einordnung

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verkündete kürzlich die frohe Botschaft von der Geburt einer „Europäischen Verteidigungsunion“. Doch in den Europäischen Verträgen ist dieser Begriff nicht zu finden. In diesem Blog Post nimmt Laura Maria Wolfstädter eine rechtliche Einordnung dieses politischen Begriffs ohne primärrechtlichen Anker vor. mehr