Publikationen zu: Außen- und Sicherheitspolitik

EU Datenbanken: Chancen & Risiken vernetzter Sicherheit

Die jüngsten Terroranschläge haben kritische Schwachstellen im europäischen Informationsaustausch offenbart. Sicherheitslücken sollen nun durch Maßnahmen wie die Zentralisierung europäischer Datenbanken geschlossen werden. In diesem Papier ordnet Franca König den Entwurf für eine entsprechende EU-Verordnung ein. mehr

„Europäische Verteidigungsunion“: eine rechtliche Einordnung

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verkündete kürzlich die frohe Botschaft von der Geburt einer „Europäischen Verteidigungsunion“. Doch in den Europäischen Verträgen ist dieser Begriff nicht zu finden. In diesem Blog Post nimmt Laura Maria Wolfstädter eine rechtliche Einordnung dieses politischen Begriffs ohne primärrechtlichen Anker vor. mehr

Verteidigung und Sicherheit: Das Glas ist halb voll

Ein zentrales Ziel der Globalen Strategie der EU ist es, die europäische Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit zu vertiefen. Nicole Koenig blickt auf die ersten zwei Jahre der Umsetzung zurück und argumentiert, dass das Glas halbvoll ist: Die Säulen einer europäischen Verteidigungsunion wurden etabliert, aber nun müssen dieser stärker miteinander verknüpft und mit Substanz gefüllt werden. mehr

Brexit-Verhandlungen in unruhigem Fahrwasser

Im Sommer 2018 befinden sich die Brexit-Verhandlungen in unruhigem Fahrwasser. Die Frist für das Austrittabkommen rückt näher und die Chequers-Vorschläge der britischen Regierung sind auf beiden Seiten des Ärmelkanals umstritten. In diesem Blog Post untersuchen Nicole Koenig und Elvire Fabry unterschiedliche Zukunftsszenarien. Sie konzentrieren sich dabei auf zwei Themenfelder, die in den Verhandlungen für unterschiedliche Spielarten stehen: Handel und Verteidigung. Ob es beim Handel zu einem harten oder sehr weichen Brexit kommt, hängt zuallererst von der britischen Innenpolitik ab. Im Bereich Verteidigung scheint ein weicher Brexit insgesamt wahrscheinlicher, auch wenn es vor allem da Stolpersteine geben wird, wo Verteidigung auf den Binnenmarkt trifft. mehr

EU-NATO Kooperation: zwischen Narrativ und Substanz

Beim NATO-Gipfel in Brüssel haben die EU und die NATO beschlossen, ihre Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. Dies ist ein wichtiges Signal nach erneuten Mahnungen, dass die europäischen Verteidigungsinitiativen nicht zur Abkopplung, Duplizierung und Diskriminierung führen dürfen. Das Policy Paper von Nicole Koenig untersucht die politischen Spannungen, die diese Zusammenarbeit begleiten und zeigt, wie es um die Substanz steht. mehr