Publikationen zu: Außen- und Sicherheitspolitik

Brexit-Verhandlungen in unruhigem Fahrwasser

Im Sommer 2018 befinden sich die Brexit-Verhandlungen in unruhigem Fahrwasser. Die Frist für das Austrittabkommen rückt näher und die Chequers-Vorschläge der britischen Regierung sind auf beiden Seiten des Ärmelkanals umstritten. In diesem Blog Post untersuchen Nicole Koenig und Elvire Fabry unterschiedliche Zukunftsszenarien. Sie konzentrieren sich dabei auf zwei Themenfelder, die in den Verhandlungen für unterschiedliche Spielarten stehen: Handel und Verteidigung. Ob es beim Handel zu einem harten oder sehr weichen Brexit kommt, hängt zuallererst von der britischen Innenpolitik ab. Im Bereich Verteidigung scheint ein weicher Brexit insgesamt wahrscheinlicher, auch wenn es vor allem da Stolpersteine geben wird, wo Verteidigung auf den Binnenmarkt trifft. mehr

EU-NATO Kooperation: zwischen Narrativ und Substanz

Beim NATO-Gipfel in Brüssel haben die EU und die NATO beschlossen, ihre Zusammenarbeit weiter zu vertiefen. Dies ist ein wichtiges Signal nach erneuten Mahnungen, dass die europäischen Verteidigungsinitiativen nicht zur Abkopplung, Duplizierung und Diskriminierung führen dürfen. Das Policy Paper von Nicole Koenig untersucht die politischen Spannungen, die diese Zusammenarbeit begleiten und zeigt, wie es um die Substanz steht. mehr

Migration: Reicht der kleinste gemeinsame Nenner?

Beim Treffen des Europäischen Rats am 28.-29. Juni 2018 war die Reform der Gemeinsamen Europäischen Asylpolitik ein zentrales Thema zwischen den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten. Der gemeinsamen Abschlusserklärung fehlt es jedoch an konkreten Beschlüssen. In diesem Blog Post argumentiert Lucas Rasche, dass es der EU nicht gelungen ist über den kleinsten gemeinsamen Nenner des Grenzschutzes hinaus eine Lösung zu präsentieren. mehr

Europäische Interventionsinitiative: Blick hinter die Kulissen

Am 25. Juni 2018 haben neun EU-Mitgliedstaaten eine Absichtserklärung zur Schaffung der von Frankreich vorgeschlagenen europäischen Interventionsinitiative unterschrieben. Man ist bemüht, die Komplementarität zu bestehenden EU-Initiativen zu unterstreichen. Und doch gibt es Zweifel bezüglich des Mehrwerts und einer möglichen Duplizierung. Nicole Koenig wirft einen Blick hinter die Kulissen. mehr

Merkels EU-Interview: eine Analyse

Acht Monate lang hat die EU auf eine Antwort von Kanzlerin Merkel auf Präsident Macrons Ideen für eine Reform der EU gewartet. Am 3. Juni 2018 legte Kanzlerin Merkel ihre Ideen in einem Interview mit der FAS dar. Auch wenn keine allumfassende Vision sichtbar wurde, machte sie einige konkrete Vorschläge in prioritären Politikbereichen: Eurozone, Asyl und Grenzschutz sowie Außen- und Sicherheitspolitik. Lesen Sie hier, was sie gesagt hat und wie es zu deuten ist. mehr