Publikationen zu: Institutionen und Demokratie

Mindeststandards für Parlamentsbeteiligung im EU-Semester

Das Europäische Semester dient der Überwachung und Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik der EU-Mitgliedstaaten. Um nationale „Ownership“ und demokratische Kontrolle zu verbessern, schlägt Valentin Kreilinger in seinem Policy Paper Mindeststandards für die Beteiligung nationaler Parlamente und die Einrichtung einer interparlamentarischen Arbeitsgruppe vor. mehr

Sollte es ein zweites Brexit-Referendum geben? Eine Abwägung.

In diesem Paper wirft unsere Gastautorin Sandra Kröger einen Blick auf die Debatte um ein zweites Brexit-Referendum. Es werden die damit verbundenen Vor- und Nachteile sowie rechtlichen Fragen diskutiert. Zusammenfassend erörtert die Autorin in ihrem Paper dann, welche Chancen und Risiken ein zweiter Volksentscheid zur Mitgliedschaft Großbritanniens bieten würde. mehr

Von Meseberg zu einer ‚weltpolitikfähigen‘ EU?

Laut Juncker soll die EU ‚weltpolitikfähig‘ werden. Macron und Merkel unterstützen diesen Aufruf in der Erklärung von Meseberg. Wie nah sind sich Berlin und Paris tatsächlich, wenn es an die Umsetzung geht und wie könnte ein Kompromiss aussehen? mehr

Ausblick auf die Europawahl 2019

Bereits zum jetzigen Zeitpunkt gibt es Daten und Umfragen, mit deren Hilfe sich skizzieren lässt, wie das Europäische Parlament nach der Wahl im Mai 2019 aussehen könnte. Dieser Ausblick auf die Europawahl 2019 von Valentin Kreilinger untersucht mithilfe aktueller Prognosen zur Zusammensetzung des nächsten Europäischen Parlaments die bevorstehenden Veränderungen im politischen Machtgefüge. mehr

Das nächste Europäische Parlament

Das europäische Parlament nach den Wahlen am 26. Mai 2019 wird höchstwahrscheinlich sehr anders aussehen als das jetzige. Die Wahl des Parlaments fällt in eine unruhige Zeit, geprägt von Spannungen innerhalb der Europäischen Union, Turbulenzen auf der internationalen Bühne, Herausforderungen der Migration und sozialer Schwierigkeiten, dem Anstieg von Ängsten und Populismus. mehr