Publikationen zu: Institutionen und Demokratie

Ausblick auf die Europawahl 2019

Bereits zum jetzigen Zeitpunkt gibt es Daten und Umfragen, mit deren Hilfe sich skizzieren lässt, wie das Europäische Parlament nach der Wahl im Mai 2019 aussehen könnte. Dieser Ausblick auf die Europawahl 2019 von Valentin Kreilinger untersucht mithilfe aktueller Prognosen zur Zusammensetzung des nächsten Europäischen Parlaments die bevorstehenden Veränderungen im politischen Machtgefüge. mehr

Das nächste Europäische Parlament

Das europäische Parlament nach den Wahlen am 26. Mai 2019 wird höchstwahrscheinlich sehr anders aussehen als das jetzige. Die Wahl des Parlaments fällt in eine unruhige Zeit, geprägt von Spannungen innerhalb der Europäischen Union, Turbulenzen auf der internationalen Bühne, Herausforderungen der Migration und sozialer Schwierigkeiten, dem Anstieg von Ängsten und Populismus. mehr

Wie die EU Rechtsstaat & Werte verteidigt: lückenhaftes Puzzle

Am 12. September warnte das Europäische Parlament vor der Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der gemeinsamen Werte durch Ungarn. Welche Instrumente hat die EU zur Durchsetzung dieser gemeinsamen Werte? Wo liegen deren Schwachstellen? Können neuere Reformansätze Abhilfe verschaffen? mehr

Fünf Punkte zur #SOTEU-Rede

Vor der "State of the Union"-Rede von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 12. September 2018 nimmt Valentin Kreilinger eine Bestandsaufnahme der verfahrenstechnischen und politischen Fragen im Zusammenhang mit der Rede vor. Dieser Blog Post nennt fünf Schlüsselpunkte zu #SOTEU. mehr

Brexit-Verhandlungen in unruhigem Fahrwasser

Im Sommer 2018 befinden sich die Brexit-Verhandlungen in unruhigem Fahrwasser. Die Frist für das Austrittabkommen rückt näher und die Chequers-Vorschläge der britischen Regierung sind auf beiden Seiten des Ärmelkanals umstritten. In diesem Blog Post untersuchen Nicole Koenig und Elvire Fabry unterschiedliche Zukunftsszenarien. Sie konzentrieren sich dabei auf zwei Themenfelder, die in den Verhandlungen für unterschiedliche Spielarten stehen: Handel und Verteidigung. Ob es beim Handel zu einem harten oder sehr weichen Brexit kommt, hängt zuallererst von der britischen Innenpolitik ab. Im Bereich Verteidigung scheint ein weicher Brexit insgesamt wahrscheinlicher, auch wenn es vor allem da Stolpersteine geben wird, wo Verteidigung auf den Binnenmarkt trifft. mehr