Publikationen zu: Institutionen und Demokratie

Wie die EU Rechtsstaat & Werte verteidigt: lückenhaftes Puzzle

Am 12. September warnte das Europäische Parlament vor der Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der gemeinsamen Werte durch Ungarn. Welche Instrumente hat die EU zur Durchsetzung dieser gemeinsamen Werte? Wo liegen deren Schwachstellen? Können neuere Reformansätze Abhilfe verschaffen? mehr

Fünf Punkte zur #SOTEU-Rede

Vor der "State of the Union"-Rede von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 12. September 2018 nimmt Valentin Kreilinger eine Bestandsaufnahme der verfahrenstechnischen und politischen Fragen im Zusammenhang mit der Rede vor. Dieser Blog Post nennt fünf Schlüsselpunkte zu #SOTEU. mehr

Die Stimme der Parlamente in der EU stärken

Zwei Beziehungen im Mehrebenensystem der EU sind besonders komplex: Die nationalen Parlamente überwachen die Aktivitäten der Europäischen Kommission, und das Europäische Parlament agiert als „public forum“, das Meinungsverschiedenheiten mit einzelnen nationalen Regierungen nicht aus dem Weg geht. Dieses Policy Paper legt sechs Empfehlungen vor, damit die Stimmen von Parlamenten im Mehrebenensystem der EU gehört werden. mehr