Veranstaltungen im: November 2018

Das Europaparlament und die europäische Bankenaufsicht

20. November 2018 / 10:40

ZUM BEITRAG ENGLISCH

Die Europäische Zentralbank ist seit fünf Jahren für die Aufsicht der Banken in der Eurozone zuständig. Dabei muss sie gegenüber dem Europäischen Parlament Rechenschaft ablegen. Doch wie gut funktioniert diese Beziehung?

Von Meseberg zu einer ‚weltpolitikfähigen‘ EU?

15. November 2018 / 15:58

LINK ZUM BEITRAG ENGLISCH

Laut Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker soll die EU endlich ‚weltpolitikfähig‘ werden. Auch Merkel und Macron sprechen sich in der Erklärung von Meseberg dafür aus, die EU im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik handlungsfähiger zu machen. Die große Frage ist: Wie?

In diesem Policy Paper evaluiert Nicole Koenig vier Wege, welche die Erklärung von Meseberg aufzeigt:

  1. Qualifizierte Mehrheitsentscheide in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
  2. Ein europäischer Sicherheitsrat
  3. Stärkere Koordinierung im Rahmen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen
  4. Flexible und minilaterale Zusammenarbeit

Die Analyse zeigt, dass (a) Paris und Berlin hier nicht immer auf dem gleichen Weg schreiten und (b) dass sich bei jeder der Optionen ein Spannungsfeld zwischen innerer Legitimität, Effektivität und Effizienz/Schnelligkeit auftut.

Das Paper schlägt einen ‚flexi-strukturierten‘ Kompromiss vor, der bis zum Gipfel in Sibiu umsetzbar wäre, und der mittelfristig zu einer ambitionierteren Version ausgebaut werden sollte.

EP19: Bedrohung durch Desinformation?

13. November 2018 / 11:20

ZUM BEITRAG ENGLISCH

Onlinepropaganda und Desinformationskampagnen bedrohen Legitimität und Fairness der Europawahlen 2019. Wie kann sich die EU „Fake News“ entgegenstellen? In dieser Policy Position skizziert Paul-Jasper Dittrich die Einrichtung eines möglichen Krisenreaktionszentrums auf EU-Ebene, das als Frühwarnsystem und zentrale Koordinierungsstelle der Mitgliedstaaten gegen Propaganda genutzt werden könnte.

EU to go. 30 Minuten Frühstück. 6 Monate vor der Europawahl.

13. November 2018 / 08:30

Starten Sie mit uns in den Tag – bei Espresso, Croissant und EU-Input

Thema am 13.11.: 6 Monate vor der Europawahl.

Bevor der Arbeitstag beginnt, gibt es in Berlin-Mitte Café, Croissant und einen knackigen Input zum Thema „6 Monate vor der Europawahl“. Der Zeitplan ist straff: Espresso zapfen, Croissant nehmen und an einen Stehtisch stellen. Es beginnt der EU-Input der Delors Experten: Fünf Folien Einführung in das Thema und fünf Folien Positionen und Vorschläge zum Fokusthema. Danach darf zehn Minuten diskutiert werden. Um 9 Uhr ist die Veranstaltung nach nur 30 Minuten zu Ende.
A bientôt bei EU to go!

Ab 8:20         Espresso, Croissant und an Stehtisch stellen
8:30              Einführung ins Fokusthema
8:40              Positionen und Vorschläge zum Fokusthema
8:50              Frage und Antwort
9:00              Ab ins Büro

Die Präsentationsfolien der Veranstaltung finden Sie hier.

Über Machtverschiebungen im neuen EU-Parlament

12. November 2018 / 10:46

Sechs Monate vor der Europa Wahl im Mai 2019, nimmt der Wahlkampf durch die Aufstellung der Spitzenkandidaten Fahrt auf. Valentin Kreilinger, Policy Fellow am Jacques Delors Institute Berlin zeigt in seiner Analyse bedeutende Verschiebungen im Kräfteverhältnis der Fraktionen. Die neue Zusammensetzung des Europaparlaments werde direkte Folgen für das Programm der EU-Kommission haben. Komplexer wird die Prognose durch den EU-Austritt Großbritanniens im März 2019. 27 der 73 britischen Mandate werden auf 14 EU-Staaten aufgeteilt. Welche Effekte wird die dadurch resultierende Machtverschiebung haben?

Lesen Sie den ganzen Artikel in der Standard hier.

Ausblick auf die Europawahl 2019

12. November 2018 / 09:38

LINK ZUM BEITRAG DEUTSCH ENGLISCH

Vom 23. bis 26. Mai 2019, also in rund sechs Monaten, können 450 Millionen Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union zum neunten Mal über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments entscheiden. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt gibt es Daten und Umfragen, mit deren Hilfe sich skizzieren lässt, wie das Europäische Parlament nach der Wahl aussehen könnte. Dieser Ausblick auf die Europawahl 2019 untersucht mithilfe aktueller Prognosen zur Zusammensetzung des nächsten Europäischen Parlaments die bevorstehenden Veränderungen im politischen Machtgefüge.

Das nächste Europäische Parlament

8. November 2018 / 12:26

LINK ZUM BEITRAG ENGLISCH FRANZÖSISCH

Das europäische Parlament nach den Wahlen am 26. Mai 2019 wird höchstwahrscheinlich sehr anders aussehen als das jetzige. Die Wahl des Parlaments fällt in eine unruhige Zeit, geprägt von Spannungen innerhalb der Europäischen Union, Turbulenzen auf der internationalen Bühne, Herausforderungen der Migration und sozialer Schwierigkeiten, dem Anstieg von Ängsten und Populismus. Dies alles könnte, im Vergleich zu früheren Europawahlen, der Wahlkampagne einen weitaus europäischeren Anstrich verleihen und nationale Argumente in den Hintergrund treten lassen.

Dieser Text entstand im Rahmen der von Pascal Lamy geleiteten Taskforce zur Europawahl 2019. Christine Verger, Beraterin am Jacques Delors Institute Paris ist die Berichterstatterin. Weitere Mitglieder der Task Force sind Pervenche Berès, MdEP, Jean-Louis Bourlanges, Abgeordneter der französischen Nationalversammlung, Monica Frassoni, Co-Präsidentin einer europäischen Partei, Valentin Kreilinger, Policy Fellow am Jacques Delors Institut – Berlin, Alain Lamassoure, MdEP, Alessia Mosca, MdEP, und Geneviève Pons, Leiterin des Brüsseler Büros des Jacques Delors Institute Paris.

Steuer über Bord? Die Debatte um die EU-Digitalsteuer

2. November 2018 / 15:31

LINK ZUM BEITRAG DEUTSCH

Die sogenannte „Google-Steuer“ ist derzeit Mittelpunkt einer hitzigen Debatte. Befürworter beklagen, dass sich große Digitalkonzerne hier an den Daten der Nutzer bedienen und gleichzeitig nicht am Gemeinwohl beteiligen, indem sie ihre Gewinne in Niedrigsteuerländer verschieben. Gegner befürchten Wettbewerbsnachteile und Innovationshindernisse. Die Materie ist zwar einerseits sehr technisch, gleichzeitig wird die Debatte sehr politisch geführt. Um den Überblick zu behalten, beleuchtet dieser Kommentar, weshalb die Besteuerung digitaler Geschäftsmodelle überhaupt ein Problem darstellt, und weshalb die von der Kommission vorgeschlagenen Lösungen dem Problem nicht gerecht werden. Anschließend werden drei Punkte genannt, auf die sich die Debatte wieder konzentrieren sollte.