Nachbarschaftspolitik: Konzeption vs. Performance

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Den „Conception-Performance gap“ der ENP überwinden

Dieses Policy Paper von Nicole Koenig gibt einen Überblick über das erste Jahrzehnt der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP), analysiert die im November 2015 veröffentlichte Überprüfung und formuliert Empfehlungen für die zukünftige Umsetzung der ENP. Lang litt die ENP unter einem „Conception-Performance Gap“, einer Kluft zwischen der ursprünglichen Konzeption und den tatsächlich erreichten Zielen.

Die Überprüfung von 2015 schmälert diese Kluft, indem sie den Anspruch der ENP senkt und durch stärkere Fokussierung, Differenzierung, Flexibilität und gemeinsame Verantwortung eine verbesserte Umsetzung anstrebt. Allerdings dürften vier Spannungsfelder die zukünftige Leistungsfähigkeit der ENP maßgeblich beeinflussen:

  • Pragmatischere Differenzierung vs. normative Indifferenz
  • Neue Prioritäten vs. altes Streben nach Kohärenz
  • Statischer Multilateralismus vs. funktionelle Flexibilität
  • Technokratische Logik vs. geopolitisches Spiel

Um auf diese Spannungsfelder einzugehen und eine politischere und strategischere ENP zu formen, sollte die EU das Konzept der variablen Geometrie umfassender umsetzen; die ENP effektiver mit anderen Politikbereichen vernetzten; das Interesse der Mitgliedstaaten durch einen politische Roadmap aufrechterhalten und sich konstruktiv auf Geopolitik einlassen.