Wie viel ist Europa die vernetzte Sicherheit wert?

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Eine der strittigen Fragen im Bundestagswahlkampf 2017 ist, wie viel Deutschland für Außen- und Sicherheitspolitik ausgeben sollte. Ein Vorschlag ist ein umfassendes europäisches Ausgabenziel, welches 3% des BIP für die Außen-, Entwicklungs- und Verteidigungspolitik vorsieht. Ein solches Ziel würde gut zum Selbstverständnis der EU als vernetzter Sicherheitsakteur passen.

Basierend auf neueren Haushaltsdaten zeigt dieses Policy Paper, dass die Mitgliedstaaten weit unter der 3%-Marke liegen und dass sich ihre Ausgabenprofile deutlich unterscheiden.  Um die EU als vernetzten Sicherheitsakteur zu stärken, gibt es prinzipiell zwei Optionen: national mehr ausgeben oder durch Kooperation und Skaleneffekte die Erträge bestehender Ausgaben erhöhen. Da es auf beiden Wegen Hindernisse gibt, sollten sie parallel verfolgt werden.