Große Gesten, strukturelle Schwächen

Historisch einmalig ist der deutsch-französische Zwillingsvorsitz im UN Sicherheitsrat allemal – Einen echten Fortschritt auf dem Weg zu einer stärkeren europäischen Außenpolitik erkennen Nicole Koenig und Ronja Scheler in ihrer Analyse für die Frankfurter Allgemeine Zeitung aber nicht. Der gemeinsame Vorsitz sende ein wichtiges Signal, so die stellvertretende Leiterin des Jacques Delors-Instituts und die Programmleiterin für Internationale Politik der Körber-Stiftung. Doch um Europa international eine stärkere Stimme zu geben, müsse vor allem das Einstimmigkeitsprinzips in der europäischen Außenpolitik aufgehoben werden.

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