Von Meseberg zu einer ‚weltpolitikfähigen‘ EU?

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Laut Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker soll die EU endlich ‚weltpolitikfähig‘ werden. Auch Merkel und Macron sprechen sich in der Erklärung von Meseberg dafür aus, die EU im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik handlungsfähiger zu machen. Die große Frage ist: Wie?

In diesem Policy Paper evaluiert Nicole Koenig vier Wege, welche die Erklärung von Meseberg aufzeigt:

  1. Qualifizierte Mehrheitsentscheide in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
  2. Ein europäischer Sicherheitsrat
  3. Stärkere Koordinierung im Rahmen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen
  4. Flexible und minilaterale Zusammenarbeit

Die Analyse zeigt, dass (a) Paris und Berlin hier nicht immer auf dem gleichen Weg schreiten und (b) dass sich bei jeder der Optionen ein Spannungsfeld zwischen innerer Legitimität, Effektivität und Effizienz/Schnelligkeit auftut.

Das Paper schlägt einen ‚flexi-strukturierten‘ Kompromiss vor, der bis zum Gipfel in Sibiu umsetzbar wäre, und der mittelfristig zu einer ambitionierteren Version ausgebaut werden sollte.