EP 2014-19 key votes: Guaidó Anerkennung

ZUM BEITRAG ENGLISCH

Diese Ausgabe der ‚Key Votes‘ Serie analysiert die Abstimmung des Europäischen Parlaments vom 31. Januar 2019 zur Anerkennung von Juan Guaidó, dem Präsidenten der venezolanischen Nationalversammlung, als Übergangspräsident des Landes. Die solide Mehrheit im Europäischen Parlament kam zu einem Zeitpunkt, da der Rat nur knapp die Einstimmigkeit verfehlte. Darüber hinaus zeigt das Votum pan-europäische Konfliktlinien bezüglich der Einmischung in innere Angelegenheiten, des Pazifismus und des Amerikanismus auf. Die Interpretation davon spaltete Europas Mitte-Links Parteien sowie jene an den politischen Rändern. Das Abstimmungsverhalten der deutschen und französischen Abgeordneten unterstreicht diese Trends, wobei die deutschen Grünen und die französischen Sozialisten besonders gespalten waren.

Die ‚Key Votes‘ Serie analysiert einige der prägnantesten Abstimmungen des Europäischen Parliaments (2014-2019). Die Briefs zeigen nationale und ideologische Konfliktlinien auf und werfen einen vertieften Blick auf das deutsche und französische Abstimmungsverhalten.