EU-NATO Kooperation: zwischen Narrativ und Substanz

LINK ZUM BEITRAG ENGLISCH

Beim NATO-Gipfel in Brüssel haben EU und NATO beschlossen, ihre Zusammenarbeit zu vertiefen. Dies ist ein wichtiges Signal nach erneuten Mahnungen, dass die europäischen Verteidigungsinitiativen nicht zur Abkopplung, Duplizierung und Diskriminierung führen dürfen.

Nicole Koenig geht diesen Warnungen auf den Grund und grenzt sie von der praktischen Zusammenarbeit ab. Während einige Bedenken bereits abgebaut werden konnten, bleibt die Befürchtung bestehen, dass die europäischen Initiativen nicht liefern und NATO-Mitglieder ausschließen. Derweil werden politische Hindernisse in der praktischen EU-NATO Zusammenarbeit weiterhin durch informelle Kanäle umschifft. Aus dieser Analyse ergeben sich vier Politikempfehlungen:

  1. Die EU und die NATO sollten ihre Zusammenarbeit vor allem in zwei Bereichen vertiefen: die gemeinsame Prävention und Reaktion auf hybride Bedrohungen sowie die Förderung der Resilienz in Europas südlicher Nachbarschaft.
  2. Auf beiden Seiten des Atlantiks sollte man an der Kommunikation feilen. Vertreter aus den USA sollten die Stärkung des europäischen Pfeilers rhetorisch unterstützen und EU-Vertreter sollten fortlaufend erklären, wie dieser Pfeiler zur Lastenteilung beiträgt.
  3. Die EU sollte das Ambitionsniveau ihrer Verteidigungsinitiativen erhöhen, um sowohl dem Ziel der eigenen strategischen Autonomie als auch dem der besseren transatlantischen Lastenteilung besser gerecht zu werden.
  4. Die Türen der europäischen Verteidigungsunion sollten gerade mit Blick auf NATO-Drittstaaten offen bleiben.