Differenzierte Betrachtung differenzierter Integration

ZUM BEITRAG ENGLISCH

Obwohl die differenzierte Integration mittlerweile ein zentraler Modus des europäischen Integrationsprozesses ist, bleibt das Konzept kontrovers. Dies zeigte sich zuletzt im Rahmen der Debatten über einen möglichen „Grexit“ oder „Brexit“. Während einige sich für ein Europa der zwei Geschwindigkeiten aussprachen, fürchteten andere, ausgeschlossen oder zurückgelassen zu werden. Die aktuellen politischen Debatten zeigen, wie weit die Vorstellungen zur Bedeutung und den Implikationen von differenzierter Integration auseinandergehen.

Ziel dieses Policy Papers ist es, die konzeptuellen und empirischen Konturen des Konzepts zu beleuchten. Somit stellt es die Weichen für eine Reihe von Policy Papers, die neuere Entwicklungen und Zukunftsszenarien in Kernbereichen der europäischen Integration untersuchen.

  1. „Fifty Shades of differentiation“

Das Paper beginnt mit einer Übersicht der unterschiedlichen Modelle und Modi der differenzierten Integration. Die Existenz von über 30 Modellen spiegelt die komplexe Realität wider, was dazu führt, dass die Konturen des Konzepts oftmals verschwimmen.

  1. Die politische Debatte im Wandel der Zeit

Ein Rückblick auf die politische Debatte seit den 70iger Jahren zeigt, wie die differenzierte Integration nach und nach den politischen ‚Mainstream‘ erobert hat. Heute befürworten sowohl pragmatische pro-Europäer als auch moderate Euroskeptiker bestimmte Formen von differenzierter Integration, auch wenn die zugrundeliegenden Argumente auseinandergehen.

  1. Dilemmata der differenzierten Integration

Die differenzierte Integration birgt politische, rechtliche und institutionelle Dilemmata. Das erste und grundlegende Dilemma ist zwischen der flexiblen Überwindung von Blockaden und der politischen Einheit der Union. Das zweite ist das Spannungsfeld zwischen flexiblen (oft zwischenstaatlichen) rechtlichen Vereinbarungen und der Homogenität des EU-Rechts. Das dritte Dilemma liegt zwischen ‚maßgeschneiderten‘ institutionellen Lösungen und der Wahrung des einheitlichen institutionellen Rahmens der EU.

  1. Differenzierung in Kernbereichen der europäischen Integration

Die vorherrschenden Modi und Modelle der differenzierten Integration variieren je nach Politikbereich. Dies zeigt ein kurzer Überblick auf den Status Quo in vier Kernbereichen der europäischen Integration: Binnenmarkt; Wirtschafts- und Währungsunion; Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts und Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

Das Paper schließt mit einer Reihe von zukunftsgewandten Fragen, auf die in den folgenden Papers eingegangen wird. Es ist anzunehmen, dass sich die Antworten je nach Politikbereich unterscheiden. Die übergeordnete Frage wird jedoch sein, wie sich die unterschiedlichen Modelle und Szenarien der differenzierten Integration unter dem Dach einer legitimen, funktionalen und effektiven europäischen Föderation der Nationalstaaten vereinen lassen. mehr