Verteidigung und Sicherheit: Das Glas ist halb voll

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Ein zentrales Ziel der Globalen Strategie der EU ist es, die europäische Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit zu vertiefen. In diesem Bereich wurden in den ersten zwei Jahren der Umsetzung wesentliche Fortschritte erzielt:

  • Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit wurde aktiviert
  • Ein europäischer Verteidigungsfonds wurde auf den Weg gebracht
  • Ein Mechanismus zur stärkeren Koordinierung der Verteidigungsplanung befindet sich im Testlauf
  • Die Fähigkeit zum Planen und Führen nicht-exekutiver EU-Operationen wurde gestärkt
  • Und erste Schritte hin zu einer stärkeren finanziellen Lastenteilung wurden unternommen

Nach kritischer Betrachtung dieser fünf Maßnahmen argumentiert Nicole Koenig, dass das Glas halbvoll ist. Die Säulen einer europäischen Verteidigungsunion wurden etabliert. Deren Effektivität und Schlagkraft wird jedoch davon abhängen, wie engagiert sich die Mitgliedstaaten beteiligen, ob sie das Ambitionsniveau hochschrauben und inwieweit sie sich an die getätigten Versprechungen halten.

Details zur Publikation: Brüssel, Foundation for European Progressive Studies (FEPS), Juli 2018, 6 S. (EU Global Strategy Watch)

Diese Publikation ist Teil des EU Global Strategy Watch, welcher ein Projekt ist der Foundation for European Progressive Studies zusammen mit dem Istituto Affari Internazionali und mit der Unterstützung der Compagnia di San Paolo – International Affairs Programme, des Europäischen Parlaments sowie des italienischen Außenministeriums. Es werden in den kommenden Monaten zwei weitere Ausgaben des Watch im Rahmen dieses Projekts veröffentlicht werden.